EP berät über Produktpiraterie

Das Europäische Parlament (EP) will sich in der kommenden Sitzungswoche auch mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Gesetz zur Bekämpfung der Piraterie auseinandersetzen.

Das Europäische Parlament (EP) wird sich laut Tagesordnung in der kommenden Sitzungswoche auch mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Gesetz zur Bekämpfung der Warenpiraterie auseinandersetzen. Das Gesetz könnte noch in dieser Legislaturperiode im Juni abgeschlossen werden, falls sich das EP vor der Abstimmung in Straßburg mit dem Ministerrat einigen sollte. Ziel der geplanten EU-Direktive ist eine Harmonisierung der unterschiedlichen Bestimmungen in den 15 Mitgliedsstaaten sowie ein verbesserter Informationsaustausch innerhalb der Staatengemeinschaft. Damit soll das Problem der Produktfälschungen und Piraterie insbesondere im Bereich der Entertainmentindustrie eingedämmt werden.