Zypries erwägt Auskunftsrecht gegenüber ISPs

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries schließt nicht aus, dass in der zweiten Stufe der Urheberrechtsreform ein Auskunftsrecht gegenüber Internet Service Providern (ISPs) eingeräumt wird.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries schließt nicht aus, dass in der zweiten Stufe der Urheberrechtsreform ein Auskunftsrecht gegenüber Internet Service Providern (ISPs) eingeräumt wird. Im Bundesjustizministerium denke man darüber nach, "ob einzelne Rechteinhaber künftig von Providern Auskunft darüber erhalten können, wer sich hinter einer bestimmten Adresse verbirgt und Rechtsverletzungen begeht", sagte die Bundesjustizminsterin am Rande einer Veranstaltung der Alcatel-Stiftung in Stuttgart. Im Kampf gegen Piraterie verlangen die Film-, Video- und Musikbranche schon länger ein solche Auskunftspflicht der ISPs, um die Nutzer von Tauschbörsen zu enttarnen. Zypries gab aber zu bedenken, dass derartige Auskunftsansprüche ein sensibles datenschutzrechtliches und damit auch politisch heikles Thema seien.